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Programm der Gesamtreihe
KIWi Connect III
Due-Diligence-Prozesse in personenbezogenen Prüfverfahren:
Iran und Russland im Fokus
Donnerstag, den 12. Juni 2025 von 10:00–12:30 Uhr
Nach einem eröffnenden Impuls durch unsere Moderatorin Dr. Julia Linder führte Alexander Storm, Syndikusrechtsanwalt am Forschungszentrum Jülich, praxisnah in die Anforderungen an Due-Diligence-Prozesse in Bezug auf personenbezogene Prüfverfahren ein. Im Anschluss sensibilisierte Henning Voß vom Landesverfassungsschutz NRW für die Bedeutung präventiver Spionageabwehr im Rahmen von Wissenschaftskooperationen und verwies auf entsprechende Risikofaktoren und Zuständigkeiten in sensiblen Forschungsfeldern.
Schwerpunkte bildeten die Schwierigkeit der Abgrenzung unterschiedlicher Verantwortungsbereiche einerseits (was prüfte eine hiesige Institution; welche Stellen der Hochschule waren dabei involviert; wann/in welchen Fällen wurde an übergeordnete Instanzen, wie an das Auswärtige Amt oder den Verfassungsschutz, übergeben) sowie das Spannungsfeld fachwissenschaftlicher und exportkontrollrechtlicher Einschätzungen zum potenziellen Anwendungsgrad eines Projektes andererseits.
Im Anschluss an eine Plenumsphase wurden die Themenfelder in zwei regionalspezifischen Breakout-Sessions an Projektbeispielen mit Beteiligung von Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftlern aus Russland und Iran vertieft. Während im Raum Russland Benedikt Brisch, Leiter des Bereichs S2 – Wissen und Netzwerk im DAAD, und Alexander Storm vom FZ Jülich angeregte Diskussionen anhand anschaulicher Beispiele anstießen, teilten im Raum Iran Dr. Christian Hülshörster, Leiter des Bereichs ST3 – Stipendienprogramme Süd im DAAD, Prof. Dr. Darius Schindler von der Dualen Hochschule Baden-Württemberg und Adam Lipski von der Frankfurt University of Applied Sciences ihre Expertise zu personenbezogenen Prüfverfahren in Bezug auf den Iran und standen den Teilnehmenden für Rückfragen zur Verfügung.
Hierbei standen folgende Fragen im Fokus:
- Welche Implikationen konnten Fragen von Dual-Use auf die Gewinnung von Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftlern ebenso wie für individuelle Forschende haben?
- Wie konnte man einrichtungsinterne Prüfverfahren aufsetzen? Welche Punkte waren zu beachten?
- Wie gestaltete sich die Einbindung einer Due-Diligence-Prüfung in ein Internal-Compliance-System?
- Wer hatte welche Sorgfaltspflichten und in welchem Umfang musste geprüft werden?
Unterlagen zum KIWi Connect III
KIWi Connect II
Impulse
KIWi Connect II
„Hochschulperspektiven aus den Niederlanden, Österreich und der Schweiz“
Die aktuellen geopolitischen Spannungen und der steigende Bedarf an militärischen Technologien verdeutlichen, wie dringlich eine grenzüberschreitende Auseinandersetzung mit Dual-Use ist. Auch die EU-Kommission hat mit ihrem aktuellen Weißbuch die Debatte im Jahr 2024 neu angestoßen.
Im Mittelpunkt des KIWi Connect II standen die Niederlande, Österreich und die Schweiz. In diesen Ländern werden verschiedene Strategien zur Definition und Auslegung von Dual-Use in internationalen Forschungskooperationen angewandt. Sie gehören zu den wichtigsten Partnerländern Deutschlands bei akademischen Kooperationen und können wegweisende Konzepte zur Information, Beratung und Schulung von Hochschulmitgliedern vorweisen.
Zu Beginn begrüßten wir Professorin Veronika Wittmann von der Johannes Kepler Universität Linz, die uns mit einer übergeordneten europäischen Perspektive auf Science Diplomacy und Dual-Use-Verantwortung einen inspirierenden Einstieg bot.
Anschließend präsentierte der National Contact Point for Knowledge Security (Loket Kennisveiligheid) den niederländischen Ansatz zur Wissenssicherheit, der vom Prinzip „As open as possible, as closed as necessary“ geleitet wird.
Die anschließenden Vorträge richteten den Fokus auf die praktische Umsetzung und die spezifischen Herausforderungen im Umgang mit Dual-Use in der Schweiz und in Österreich:
Silvia Nast gab Einblicke in die Exportkontrollverfahren der ETH Zürich und arbeitete dabei die Unterschiede zu Deutschland heraus. Zum Abschluss beleuchtete Professor Matthias C. Kettemann von der Universität Innsbruck die rechtsphilosophische Dimension des Umgangs österreichischer Hochschulen mit Dual-Use, insbesondere im Kontext der Quantenforschung.
Unter anderem wurden folgende Fragestellungen erörtert:
- Welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Verständnis und der Auslegung zum Thema Dual-Use sind in den europäischen Nachbarländern zu finden.
- Welche Relevanz haben nationale Strategien gegenüber z. B. EU-Regelungen?
- Welche Ansätze verfolgen Hochschulen in den europäischen Nachbarländern im Bereich der Compliance?
- Inwiefern sind diese Ansätze von Relevanz für die Ausgestaltung von internationalen Kooperationen deutscher Hochschulen und wie unterscheiden sie sich von der deutschen Diskussion zum Umgang mit Dual-Use?
Unterlagen zum KIWi Connect II
KIWi Connect II
KIWi Connect I
„Praxisorientierte Einführung in Fragen der Exportkontrolle“
Nach einer Einführung in die Grundlagen des Handbuches Exportkontrolle und Academia durch Volker Anders vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gab Katharina Schrüfer von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) einen Einblick in interne Compliance-Strukturen und personenbezogene Prüfverfahren. Abschließend vermittelte Dr. Marcus Conlé vom Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) anschaulich praktische Ansätze der Exportkontrolle und die unterschiedlichen Dimensionen des Dual-Use Begriffes.
Dabei standen die folgenden Fragen im Fokus:
- An welchem Punkt kommen das BAFA oder andere Behörden mit ins Spiel? Wie gestalten sich Übergabeprozesse an das BAFA? Wie können Schnittstellen bestimmt und Übergänge erleichtert werden?
- Wie können rechtliche Rahmenbedingungen in internationalen Wissenschaftskooperationen praktikabel umgesetzt werden – wie kann an Hochschulen bspw. ein Prüfverfahren für Gastwissenschaftlerinnen und ‑wissenschaftler aus Drittstaaten implementiert werden? Was ist dabei zu berücksichtigen und welche Herausforderungen können sich ergeben?
- Welche Implikationen haben ethische und hochschulstrategische Erwägungen für die verantwortungsvolle Gestaltung von Wissenschaftskooperationen? Welche Herausforderungen können sich daraus ergeben? Und mit welchen Maßnahmen und Unterstützungsleistungen könnte diesen begegnet werden?
- Lassen sich Verantwortungsbereiche auf institutioneller und individueller Ebene identifizieren? Und wenn ja, wie lassen sich diese voneinander abgrenzen?
Unterlagen zum KIWi Connect I
KIWi Connect I
Ein Veranstaltungshinweis der Internationalen DAAD-Akademie (iDA)
Vom 11.–13. Februar 2025 findet die Online-Fortbildung „Regionalkompetenz Niederlande“ digital über WebEx statt, zu der wir Sie herzlich einladen. Das Seminar schaut auf aktuelle (hochschul-)politische Entwicklungen in unserem Nachbarland. Beispiele aus der praxisbezogenen Kooperation laden zum Erfahrungsaustausch mit den Teilnehmenden ein.
Impulse
Impulse
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KIWi Connect IV
Wissenschaftskooperationen ethisch verantwortungsvoll gestalten: Kommissionen für Ethik sicherheitsrelevanter Forschung
Mittwoch, den 15. November 2023 von 10.30 – 13.00 Uhr
Nach einer kurzen Einführung durch unsere KIWi-Referentin für rechtliche Rahmenbedingungen, Frau Dr. Orane Dornier, führte Frau Dr. Anita Krätzner-Ebert, wissenschaftliche Referentin im Gemeinsamen Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung von DFG und Leopoldina, in den verantwortungsvollen Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung aus ethischer Perspektive ein. Daran schloss sich eine von Frau Dornier moderierte Diskussion über die Praxis und Erfahrungen der KEFs an Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen an. Neben Frau Dr. Krätzner Ebert beteiligten sich Herr Dr. Schmieder, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Hochschule Neu-Ulm und Leiter der Geschäftsstelle der Gemeinsamen Ethikkommission der Hochschulen Bayerns (GEHBa), der die interessante Perspektive der vielfältigen GEHBa einbrachte, sowie Herr Privatdozent Dr. Heinrichs, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Neurowissenschaften und Medizin 7 des Forschungszentrums Jülich, der praktische Einblicke, insbesondere aus der Sicht des Forschungszentrums Jülich als Forschungseinrichtung, mit uns teilte, an dem Austausch.
Dabei standen die folgenden Fragen im Fokus:
- Was ist eine KEF? Wann ist die Einrichtung einer solchen sinnvoll? Wie funktioniert sie?
- Werden neue Strukturen aufgebaut oder liegt die Verantwortung bei bestehenden Stellen?
- Wie verbreitet sind KEF an deutschen Hochschulen?
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KIWi Connect III
Extraterritorialität des US-Exportkontrollrechts: Implikationen für Hochschulkooperationen
Mittwoch, den 25. Oktober 2023 von 10.30 – 13.00 Uhr
Nach einer kurzen Einleitung durch unsere KIWi-Referentin für Rechtliche Rahmenbedingungen, Dr. Orane Dornier, führte Herr Professor Dr. Darius Schindler, Professor für Wirtschaftsrecht und Justiziar an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) in Karlsruhe, zu US-Exportrecht in die Thematik ein. Dem schloss sich eine aufschlussreiche Diskussion, moderiert von Frau Dornier, über die Praktiken und Erfahrungen im Umgang mit US-Exportkontrollrecht an Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen an. Hieran wirkten Jochen Kuck, (Syndikus)Rechtsanwalt im Forschungszentrum Jülich sowie Spezialist und Dozent für Exportkontrollrecht, insbes. im Kontext Academia; Nicolas Lunz, Exportkontrollbeauftragter der RWTH Aachen, Dozent und Zollberater bei zollspezialisten.de sowie Daniela Schmitt Leiterin der Stabsstelle Exportkontrolle & Zoll am GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel mit.
Dabei standen die folgenden Fragen im Fokus:
- Wie ist das US-(Re)-Exportkontrollrecht aufgebaut?
- Wer und was unterliegt dem US-Exportkontrollrecht?
- Welche Auswirkungen hat dieses Recht auf die Wissenschaft?
- Inwiefern betrifft es die Hochschul- und Forschungswelt möglicherweise auch über Kooperationen mit Partnern aus den Vereinigten Staaten hinaus?
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KIWi Connect II
Individuelle Verantwortung auf Wissenschafts- und Forschungsebene: Ausgewählte Regionalbeispiele
Mittwoch, den 10. Mai 2023 von 10.30 – 13.00 Uhr
Nach einer kurzen Einleitung durch unsere Referentin für Risiko- und Sicherheitsmanagement im KIWi, Dr. Julia Linder, führte Jochen Kuck, (Syndikus)Rechtsanwalt im Forschungszentrum Jülich sowie Spezialist und Dozent für Exportkontrollrecht, in personenbezogene Auswirkungen von Dual-Use im Kontext formeller und informeller Prozesse ein. Dem folgte ein Beitrag von Hans-Helge Sander, stv. Referatsleiter in Referat 412 – Exportkontrolle: Dual-Use-Güter im nicht-konventionellen Bereich im Auswärtiges Amt zum Thema „Verhinderung illegitimen immateriellen Technologietransfers: der Blick auf personenbezogene Prüfverfahren“. Im Anschluss an diese erste Plenumsphase wurden die Themenfelder in zwei regionalspezifischen Breakoutsessions an den Beispielen von Forschung mit China und Iran vertieft.
Dabei standen die folgenden Fragen im Fokus:
- Welche Implikationen können Fragen von Dual-Use und Foreign Interference auf die Gewinnung von Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftlern ebenso wie für individuelle Forschende haben?
- Wie kann man einrichtungsinterne Screeningverfahren aufsetzen?
- Welche Punkte sind dabei zu beachten?
Graphic Recording KIWi Connect II
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KIWi Connect I
Institutionelle Verantwortung übernehmen durch Systematisierung von Prüfprozessen: Aufbau eines internen Kontrollsystems
Mittwoch, den 19. April 2023 von 10.30 - 13.00 Uhr
Nach einem kurzen Grußwort durch Herrn Dr. Werkmeister, Direktor der Abteilung Strategie im DAAD, führte Frau Ossenkopp, Referentin für Grundsatz- und Verfahrensfragen im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in die Thematik mit besonderem Fokus auf den Aktualisierungen des „Handbuches Exportkontrolle und Academia (2. Auflage)“ ein. Moderiert durch unsere KIWi-Referentin für Risiko- und Sicherheitsmanagement, Dr. Julia Linder, diskutierten anschließend Frau Ossenkopp, Frau Dr. Christmann-Budian, Leiterin des Servicebereichs Forschung der TU Berlin, und Frau Schmitt, Leiterin Stabsstelle Exportkontrolle & Zoll, GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel, als Expertinnen und Vertreterinnen aus der Praxis gemeinsam mit Ihnen über Implementierungsansätze, zur Verfügung stehende Instrumente sowie Hürden und Herausforderungen anhand von Beispielen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen.
Dabei standen die folgenden Fragen im Fokus:
- Wie können die gesetzlichen Anforderungen an Hochschulen in ihren internationalen Wissenschaftskooperationen praktikabel umgesetzt werden – wie baut man bspw. ein systematisches Internes Kontrollsystem (IKS) an der jeweiligen Hochschule auf?
- An welchem Punkt kommen das BAFA oder andere Behörden mit ins Spiel? Wie gestalten sich Übergabeprozesse an das BAFA? Wie kann man die Schnittstellen passgenau bestimmen und die Übergänge erleichtern?
Graphic Recording KIWi Connect I
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KIWi Connect II
Individuelle Verantwortung auf Wissenschafts- und Forschungsebene: Ausgewählte Regionalbeispiele
Mittwoch, den 10. Mai 2023 von 10.30 - 13.00 Uhr
Im zweiten KIWi Connect werden die personenbezogenen Auswirkungen des Themas Dual-Use auf Gastwissenschaftlerinnen, Gastwissenschaftler und Forschende im Kontext formeller und informeller Prozesse und Strukturen in den Blick genommen. Die Thematik wird an Beispielen deutscher Forschung mit Nordkorea, mit China und mit dem Iran illustriert.
Schwerpunkte hierbei bilden die Schwierigkeit der Abgrenzung unterschiedlicher Verantwortungsbereiche einerseits sowie das Spannungsfeld fachwissenschaftlicher und exportkontrollrechtlicher Einschätzungen zum potenziellen Anwendungsgrad eines Projektes andererseits. Im Anschluss an eine Plenumsphase werden die Themenfelder in zwei regionalspezifischen Breakoutsessions an den Beispielen von Forschung mit China und Iran vertieft. Hierbei stehen die folgenden Fragen im Fokus:
Welche Implikationen können Fragen von Dual-Use und Foreign Interference auf die Gewinnung von Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftlern ebenso wie für individuelle Forschende haben? Wie kann man einrichtungsinterne Screeningverfahren aufsetzen? Welche Punkte sind zu beachten?