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KIWi Connect I
„Praxisorientierte Einführung in Fragen der Exportkontrolle“
Die Auftaktveranstaltung gibt den Teilnehmenden zunächst einen Überblick über die zentralen Grundbegriffe und Grundsätze des deutschen Exportkontrollrechts, das in seinen wesentlichen Punkten durch die EU-Dual-Use-Verordnung geprägt ist. Darüber hinaus wird beleuchtet, welche außenwirtschaftlichen Beschränkungen bei internationalen Wissenschaftskooperationen bestehen können und welche Verantwortungsbereiche sich daraus ergeben. Dabei wird auch auf die unterstützende Rolle des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingegangen und zentrale Informationsquellen wie das Handbuch „Exportkontrolle und Academia“ vorgestellt.
Im Anschluss an den einleitenden Überblick wird anhand von Praxisbeispielen die Umsetzung von Exportkontrolle an Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen diskutiert. Im Mittelpunkt stehen der Aufbau und die Implementierung von Prüfverfahren. Die Veranstaltung hat das Ziel, die Teilnehmenden für die Themen Dual-Use und Exportkontrollrecht zu sensibilisieren und zu informieren.
Hierbei stehen die folgenden Fragen im Fokus:
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- An welchem Punkt kommen das BAFA oder andere Behörden mit ins Spiel? Wie gestalten sich Übergabeprozesse an das BAFA? Wie können Schnittstellen bestimmt und Übergänge erleichtert werden?
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- Wie können rechtliche Rahmenbedingungen in internationalen Wissenschaftskooperationen praktikabel umgesetzt werden – wie kann an Hochschulen bspw. ein Prüfverfahren für Gastwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler aus Drittstaaten implementiert werden? Was ist dabei zu berücksichtigen und welche Herausforderungen können sich ergeben?
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- Welche Implikationen haben ethische und hochschulstrategische Erwägungen für die verantwortungsvolle Gestaltung von Wissenschaftskooperationen? Welche Herausforderungen können sich daraus ergeben? Und mit welchen Maßnahmen und Unterstützungsleistungen könnte diesen begegnet werden?
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- Lassen sich Verantwortungsbereiche auf institutioneller und individueller Ebene identifizieren? Und wenn ja, wie lassen sich diese voneinander abgrenzen?
Impulse
Teilnahme
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KIWi Connect II
„Hochschulperspektiven aus den Niederlanden, Österreich und der Schweiz“
Am Donnerstag, den 23. Januar 2025 von 10.00 – 12.30 Uhr
Im zweiten KIWi Connect richtet sich der Fokus auf Dual-Use in europäischen Nachbarländern, da dieses Thema dort zunehmend an Relevanz gewinnt und Hochschulen unterschiedlich damit umgehen. Die aktuellen geopolitischen Spannungen und der steigende Bedarf an militärischen Technologien verdeutlichen, wie dringlich eine grenzüberschreitende Auseinandersetzung mit dem Thema ist. Auch die EU-Kommission hat mit ihrem aktuellen Weißbuch diese Debatte neu angestoßen.
Im Mittelpunkt stehen die EU-Nachbarn Niederlande und Österreich sowie die Schweiz. In diesen Ländern werden verschiedene Strategien zur Definition und Auslegung von Dual-Use in internationalen Forschungskooperationen angewandt. Sie gehören zu den wichtigsten Partnerländern Deutschlands im Bereich der akademischen Kooperationen und haben wegweisende Konzepte entwickelt, um ihre Hochschulmitglieder zu informieren, zu beraten und zu schulen.
Das Ziel der Veranstaltung ist es, die Diskussion über nationale Grenzen hinweg zu erweitern und Erfolgsmodelle unserer europäischen Nachbarländer einzubeziehen. Dabei sollen ein Überblick über die aktuellen Diskurse zu Dual-Use in den jeweiligen Ländern gegeben und wichtige Regelungen aufgezeigt werden, die deutsche Hochschulen bei Kooperationen mit ihren europäischen Nachbarländern beachten müssen.
KIWi Connect IV
Wissenschaftskooperationen ethisch verantwortungsvoll gestalten: Kommissionen für Ethik sicherheitsrelevanter Forschung
Mittwoch, den 15. November 2023 von 10.30 – 13.00 Uhr
Nach einer kurzen Einführung durch unsere KIWi-Referentin für rechtliche Rahmenbedingungen, Frau Dr. Orane Dornier, führte Frau Dr. Anita Krätzner-Ebert, wissenschaftliche Referentin im Gemeinsamen Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung von DFG und Leopoldina, in den verantwortungsvollen Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung aus ethischer Perspektive ein. Daran schloss sich eine von Frau Dornier moderierte Diskussion über die Praxis und Erfahrungen der KEFs an Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen an. Neben Frau Dr. Krätzner Ebert beteiligten sich Herr Dr. Schmieder, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Hochschule Neu-Ulm und Leiter der Geschäftsstelle der Gemeinsamen Ethikkommission der Hochschulen Bayerns (GEHBa), der die interessante Perspektive der vielfältigen GEHBa einbrachte, sowie Herr Privatdozent Dr. Heinrichs, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Neurowissenschaften und Medizin 7 des Forschungszentrums Jülich, der praktische Einblicke, insbesondere aus der Sicht des Forschungszentrums Jülich als Forschungseinrichtung, mit uns teilte, an dem Austausch.
Dabei standen die folgenden Fragen im Fokus:
- Was ist eine KEF? Wann ist die Einrichtung einer solchen sinnvoll? Wie funktioniert sie?
- Werden neue Strukturen aufgebaut oder liegt die Verantwortung bei bestehenden Stellen?
- Wie verbreitet sind KEF an deutschen Hochschulen?
Graphic Recording KIWi Connect IV
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KIWi Connect III
Extraterritorialität des US-Exportkontrollrechts: Implikationen für Hochschulkooperationen
Mittwoch, den 25. Oktober 2023 von 10.30 – 13.00 Uhr
Nach einer kurzen Einleitung durch unsere KIWi-Referentin für Rechtliche Rahmenbedingungen, Dr. Orane Dornier, führte Herr Professor Dr. Darius Schindler, Professor für Wirtschaftsrecht und Justiziar an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) in Karlsruhe, zu US-Exportrecht in die Thematik ein. Dem schloss sich eine aufschlussreiche Diskussion, moderiert von Frau Dornier, über die Praktiken und Erfahrungen im Umgang mit US-Exportkontrollrecht an Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen an. Hieran wirkten Jochen Kuck, (Syndikus)Rechtsanwalt im Forschungszentrum Jülich sowie Spezialist und Dozent für Exportkontrollrecht, insbes. im Kontext Academia; Nicolas Lunz, Exportkontrollbeauftragter der RWTH Aachen, Dozent und Zollberater bei zollspezialisten.de sowie Daniela Schmitt Leiterin der Stabsstelle Exportkontrolle & Zoll am GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel mit.
Dabei standen die folgenden Fragen im Fokus:
- Wie ist das US-(Re)-Exportkontrollrecht aufgebaut?
- Wer und was unterliegt dem US-Exportkontrollrecht?
- Welche Auswirkungen hat dieses Recht auf die Wissenschaft?
- Inwiefern betrifft es die Hochschul- und Forschungswelt möglicherweise auch über Kooperationen mit Partnern aus den Vereinigten Staaten hinaus?
Graphic Recording KIWi Connect III
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KIWi Connect II
Individuelle Verantwortung auf Wissenschafts- und Forschungsebene: Ausgewählte Regionalbeispiele
Mittwoch, den 10. Mai 2023 von 10.30 – 13.00 Uhr
Nach einer kurzen Einleitung durch unsere Referentin für Risiko- und Sicherheitsmanagement im KIWi, Dr. Julia Linder, führte Jochen Kuck, (Syndikus)Rechtsanwalt im Forschungszentrum Jülich sowie Spezialist und Dozent für Exportkontrollrecht, in personenbezogene Auswirkungen von Dual-Use im Kontext formeller und informeller Prozesse ein. Dem folgte ein Beitrag von Hans-Helge Sander, stv. Referatsleiter in Referat 412 – Exportkontrolle: Dual-Use-Güter im nicht-konventionellen Bereich im Auswärtiges Amt zum Thema „Verhinderung illegitimen immateriellen Technologietransfers: der Blick auf personenbezogene Prüfverfahren“. Im Anschluss an diese erste Plenumsphase wurden die Themenfelder in zwei regionalspezifischen Breakoutsessions an den Beispielen von Forschung mit China und Iran vertieft.
Dabei standen die folgenden Fragen im Fokus:
- Welche Implikationen können Fragen von Dual-Use und Foreign Interference auf die Gewinnung von Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftlern ebenso wie für individuelle Forschende haben?
- Wie kann man einrichtungsinterne Screeningverfahren aufsetzen?
- Welche Punkte sind dabei zu beachten?
Graphic Recording KIWi Connect II
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KIWi Connect I
Institutionelle Verantwortung übernehmen durch Systematisierung von Prüfprozessen: Aufbau eines internen Kontrollsystems
Mittwoch, den 19. April 2023 von 10.30 - 13.00 Uhr
Nach einem kurzen Grußwort durch Herrn Dr. Werkmeister, Direktor der Abteilung Strategie im DAAD, führte Frau Ossenkopp, Referentin für Grundsatz- und Verfahrensfragen im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in die Thematik mit besonderem Fokus auf den Aktualisierungen des „Handbuches Exportkontrolle und Academia (2. Auflage)“ ein. Moderiert durch unsere KIWi-Referentin für Risiko- und Sicherheitsmanagement, Dr. Julia Linder, diskutierten anschließend Frau Ossenkopp, Frau Dr. Christmann-Budian, Leiterin des Servicebereichs Forschung der TU Berlin, und Frau Schmitt, Leiterin Stabsstelle Exportkontrolle & Zoll, GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel, als Expertinnen und Vertreterinnen aus der Praxis gemeinsam mit Ihnen über Implementierungsansätze, zur Verfügung stehende Instrumente sowie Hürden und Herausforderungen anhand von Beispielen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen.
Dabei standen die folgenden Fragen im Fokus:
- Wie können die gesetzlichen Anforderungen an Hochschulen in ihren internationalen Wissenschaftskooperationen praktikabel umgesetzt werden – wie baut man bspw. ein systematisches Internes Kontrollsystem (IKS) an der jeweiligen Hochschule auf?
- An welchem Punkt kommen das BAFA oder andere Behörden mit ins Spiel? Wie gestalten sich Übergabeprozesse an das BAFA? Wie kann man die Schnittstellen passgenau bestimmen und die Übergänge erleichtern?
Graphic Recording KIWi Connect I
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KIWi Connect II
Individuelle Verantwortung auf Wissenschafts- und Forschungsebene: Ausgewählte Regionalbeispiele
Mittwoch, den 10. Mai 2023 von 10.30 - 13.00 Uhr
Anknüpfend an die KIWi-Veranstaltungsreihe im September 2022 bildet dieser KIWi Connect den Auftakt der Reihe 2023 und wird in die praxisorientierte Bedeutung des Themas Dual-Use für die institutionelle Ebene einführen. Insbesondere wird wiederholend und vertiefend auf Grundsatz- und Verfahrensfragen im Rahmen von Wissenschaftskooperationen eingegangen. Dabei werden u.a. die neue EU-Dual-Use-Verordnung und die entsprechenden Empfehlungen der EU-Kommission aus dem institutionellen Blickwinkel thematisiert und die gesetzlichen Tatbestände, Grundbegriffe sowie die unterstützende Rolle des BAFA mit Hinweisen auf die neue Auflage des Handbuchs „Exportkontrolle und Academia“ erläutert. Der Verantwortungsbereich der Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen steht dabei im Fokus der Veranstaltung. KIWi Connect I ist ein wiederholendes, sensibilisierendes und informierendes Einstiegsmodul in die Bereiche Dual-Use und Exportkontrollrecht.
Geschützter Bereich
KIWi Connect I
Präsentation von Cyra Ossenkorpp
KIWi Connect II
Individuelle Verantwortung auf Wissenschafts- und Forschungsebene: Ausgewählte Regionalbeispiele
Mittwoch, den 10. Mai 2023 von 10.30 - 13.00 Uhr
Im zweiten KIWi Connect werden die personenbezogenen Auswirkungen des Themas Dual-Use auf Gastwissenschaftlerinnen, Gastwissenschaftler und Forschende im Kontext formeller und informeller Prozesse und Strukturen in den Blick genommen. Die Thematik wird an Beispielen deutscher Forschung mit Nordkorea, mit China und mit dem Iran illustriert.
Schwerpunkte hierbei bilden die Schwierigkeit der Abgrenzung unterschiedlicher Verantwortungsbereiche einerseits sowie das Spannungsfeld fachwissenschaftlicher und exportkontrollrechtlicher Einschätzungen zum potenziellen Anwendungsgrad eines Projektes andererseits. Im Anschluss an eine Plenumsphase werden die Themenfelder in zwei regionalspezifischen Breakoutsessions an den Beispielen von Forschung mit China und Iran vertieft. Hierbei stehen die folgenden Fragen im Fokus:
Welche Implikationen können Fragen von Dual-Use und Foreign Interference auf die Gewinnung von Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftlern ebenso wie für individuelle Forschende haben? Wie kann man einrichtungsinterne Screeningverfahren aufsetzen? Welche Punkte sind zu beachten?